These:Kalter Krieg. Alt, wieder neu? Nun a u c h n o c h eine EUROPA-Truppe ?
Inhalt: Sorgen
Wir erinnern uns bedrückender Zeiten: fast tägliche, machtlose Angst um Familie, allen Besitz, um den Frieden. Dass ein Besessener d o c h mal einen roten Knopf drückt, alles in Tod und Asche legt, um Ideologien, Werte durchzusetzen. „Gorbi" hatte Erkenntnisse und auch Mut, den dort ungleich erfolglosen Kampf abzubrechen, also das Streben nach militärischer Überlegenheit zu beenden.Dann kamen zügige Schritte. Im Dezember 1987 wurde der INF-Vertrag zu den Mittelstreckenraketen, am 31. Juli 1991 auch der START-Vertrag zur Reduktion von see- und landgestützten Langstreckenwaffen unterzeichnet. Die in Dogmen lange erstarrten Grundsätze gegenseitiger Beziehungen, in der KSZE (hier Helsinki sowie auch Paris 1990,Vertrag für konventionelle Streitkräfte) zu neuer Ostpolitik geführt, mündeten schließlich am 12.09.90 in den Vertrag über die „Zwei+Vier-Gespräche“ Damit nun auch in eine komplette m i l i t ä r i s c h e Wendezeit. Der Warschauer Pakt wurde aufgelöst. die NATO blieb. Im November erklärten die KSZE-Staaten den <Kalten Krieg> für beendet. Dem Westen war der Feind (hier auch der Absatzmarkt) abhanden gekommen.
A b e r: glaubt man etwas zu haben, wird es nicht gern hergegeben. Im Warschauer Pakt hatte die UdSSR den Mitgliedstaaten ihre globalen Interessen aufgezwängt. Jetzt zeigten insbesondere jene Völker, welche über eine eigene Sprache / Religion verfügten, nationale Gefühle und Interessen. Weitere erklärten ihre Souveränität oder beharrten auf dem Recht zur freien Bündniswahl. Hierfür stand bei politischen und wirtschaftlichen Fragen nicht mehr vorrangig die KSZE, sondern vielmehr die Europäische Gemeinschaft voran. In diesem Zusammenhang ergab sich – auf Antrag jener Länder – auch die NATO-Osterweiterung. In der Nato-Russland-Grundakte (von 1997) hat(te) die westliche Allianz Moskau ein Versprechen mit drei Elementen gegeben, nämlich in Osteuropa keine zusätzlichen, substan-ziellen und permanenten Kampftruppen zu stationieren. (Quelle: DIE ZEIT, J. Bittner,18. Februar 2016). Festzustellen ist, dass das Sicherheitsumfeld vor den westlichen Grenzen Russlands sowie eine hohe militärische Aufrüstung unterschiedlichen Umfangs stark beunruhigen: 2017 Russland=66,3, BRD=44,3, Frankreich=57,8, USA gesamt=610,0 in Mrd $. (Quelle: ZDF / SIPRI). Jedermann kann gern über selbst gewählte Parameter vergleichen - oder nur zusammenzählen. Die <moderne Abschreckung für das 21. Jahrhundert> des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg lässt tiefer blicken.
Darüber hinaus holt nun die EU (zur „Stärkung des europäischen Pfeilers in der NATO") die WEU mit den "Petersberg"-Aufgaben des alten Krisenmanagements "aus der Truhe". Dies kann nur in einer w e i t e r e n Aufstockung oder zwischen den Einzelstaaten grundsätzlich widersprüchlichen Umschichtung des EU-Haushalts enden. Hierbei wird der Militärsektor vergrößert. Die EU dürfte wohl z.Zt. wichtigere Probleme für europaweite Abstimmungen haben!